Deutsch-Russisches Symposium an der HWR Berlin

Vom 23. bis 25. April 2012 veranstaltete das Institut für Verwaltungsmodernisierung und Polizeireform in Mittel- und Osteuropa (IMO) der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin (HWR Berlin) im Rahmen des Deutsch-Russischen Jahres der Bildung, Wissenschaft und Innovation 2011/12 ein interdisziplinäres Symposium zum Thema „Verwaltung und Recht: Reformimpulse durch akademische Ausbildung und Hochschulkooperation“.

 

Neun Professorinnen und Professoren und sechs Studierende aus vier großen Wissenschaftsstandorten der Russischen Föderation kamen an die HWR Berlin:

• Moskauer Staatliche Universität Lomonosov, Fakultät für öffentliche Verwaltung;
• Staatliche Universität St. Petersburg, Juristische Fakultät;
• Russische Akademie für Volkswirtschaft und Staatsdienst, Nord-West Institut, St. Petersburg;
• Russische Akademie für Volkswirtschaft und Staatsdienst, Sibirisches Institut, Novosibirsk;
• Staatliche Universität Irkutsk, Rechtswissenschaftliches Institut.

Seitens der HWR Berlin nahmen Wissenschaftler der drei Fachbereiche „Öffentliche Verwaltung“, „Duales Studium Wirtschaft • Technik“ und „Polizei und Sicherheitsmanagement“, der AStA und weitere Studierende teil sowie aus der Humboldt-Universität zu Berlin Prof. Dr. Alexander Blankennagel.

 

Mit einem Grußwort des Vizepräsidenten der HWR Berlin, Prof. Dr. Andreas Zaby, sowie des Russland-Referenten der Senatskanzlei Berlin, Dr. Olaf Kühl, wurde das Deutsch-Russische Symposium eröffnet. Thematisch führten Prof. Dr. Alexandr Starovojtov (RANEPA St. Petersburg) mit dem Vortrag „Aktuelle Probleme der Verwaltungsreform in der Russischen Föderation“ und Prof. Dr. Oesten Baller (HWR Berlin) mit dem Vortrag „Verwaltungsrechtskulturen und Verwaltungsrechtstraditionen in Europa“ in das Tagungsthema ein.

 

Die weitere Diskussion fand in einem rechtswissenschaftlichen Panel mit dem Thema: „Verwaltungsrechtskultur und Rechtswirklichkeit“ (Panel A), einem verwaltungswissenschaftlichen Panel „Computergestützte Verwaltungsorganisation zum Nutzen für Bürger und Wirtschaft“ (Panel B) und einem Studierenden-Panel zu „Good Governance“ (Panel C) statt.

 

Im Rechtspanel wurde festgestellt, dass eine differenzierte Rechtsvergleichung sich insbesondere mit der Frage beschäftigen muss, welche konkreten Vergleichsmaßstäbe einer Debatte zu Grunde zu legen sind. Einigkeit bestand für alle Beteiligten, dass Verwaltungsreformprozesse in der Russischen Föderation nicht zum Stillstand kommen dürfen und Rechtssicherheit und Rechtsstaatlichkeit normativ verankert werden müssen. Im Ergebnis nützte dies aber nur, wenn es in der Praxis auch gelebt werde.

 

Im verwaltungswissenschaftlichen Panel ergab die Diskussion, dass sich in Deutschland und in der Russischen Föderation bei der IT-gestützten Optimierung von administrativen Prozessen ähnliche technische und organisatorische Probleme stellen. Neben der Beschleunigung der Verwaltungsprozesse erwarten die russischen Experten allerdings von E-Government eine deutliche Stärkung der in ihrem Land forcierten Bemühungen um transparente und an rechtstaatlichen Prinzipien orientierte Verwaltungsprozesse.

 

Der AStA der HWR Berlin erläuterte in dem Studierendenpanel die Strukturen der studentischen Selbstverwaltung an deutschen Hochschulen. Studierende der russischen Partnerhochschulen präsentierten Managementstrukturen an russischen Hochschulen. Das Thema des Good Governance wurde aber auch über hochschulspezifische Themen hinaus erörtert, wie beispielsweise in dem Vortrag „Social Media in der öffentlichen Verwaltung“.

Download der Präsentationen als Zip-Datei

• Panel A
• Panel B
• Panel C