Lehre
Unterrichtsmaterialien
Hier können Studierende meiner Kurse Unterrichtsmaterialien herunterladen. Die hierfür erforderlichen Kennworte werden im Unterricht ausgegeben. Im Ausnahmefall kann ich anderen Personen auch sonst Zugang zu einzelnen Folien gewähren. Die Kennworte ändern sich bei jeder Aktualisierung. Sollten Sie ausnahmsweise Probleme mit dem Öffnen einer Datei haben, senden Sie mir bitte eine E-Mail.
Für die inhaltliche und rechtliche Richtigkeit wird keine Gewähr übernommen.
Polizeirecht: Standardmaßnahmen
§ 18 ASOG Ermittlung, Befragung, Datenerhebung
§ 19 ASOG Vorsorgende Datenerhebung
§ 19a ASOG Videoüberwachung zur Eigensicherung
§ 20 ASOG Vorladung, Vorführung
§ 21 ASOG Identitätsfeststellung
§ 21a ASOG Medizinische und molekulargenetische Untersuchungen
§ 22 ASOG Berechtigungsscheine
§ 23 ASOG Erkennungsdienstliche Maßnahmen
§ 24 ASOG Datenerhebung bei Veranstaltungen und Ansammlungen
§ 24a ASOG Datenerhebung an gefährdeten Objekten
§ 24b ASOG Datenerhebung in öffentlichen Verkehrseinrichtungen
§ 25 ASOG Längerfristige Observation/Einsatz technischer Mittel
§ 26 ASOG Verdeckte Ermittler/V-Personen
§ 27 ASOG Ausschreibung zur polizeilichen Beobachtung
§ 28 ASOG Datenabfrage, Datenabgleich
§ 29 ASOG Platzverweis, Aufenthaltsverbot
§ 29a ASOG Wegweisung bei häuslicher Gewalt
§ 29b ASOG Blockierung des Mobilfunkverkehrs
§ 31 ASOG Richterliche Entscheidung bei FE
§ 32 ASOG Behandlung festgehaltener Personen
§ 33 ASOG Dauer der Freiheitsentziehung
§ 34 ASOG Durchsuchung von Personen
§ 35 ASOG Durchsuchung von Sachen
§ 36 ASOG Durchsuchung von Wohnungen
§ 37 ASOG Verfahren bei Wohnungsdurchsuchung
§ 40 ASOG Verwertung/Vernichtung
§ 41 ASOG Herausgabe und Kosten
§ 42 ASOG Allgemeine Regeln für Speicherung, Veränderung und Nutzung
§ 43 ASOG Besondere Regeln für die Datenverarbeitung
§ 44 ASOG Datenübermittlung im öffentlichen Bereich
§ 45 ASOG Datenübermittlung in den privaten Bereich
§ 45a ASOG Zuverlässigkeitsprüfungen bei Großveranstaltungen
§ 46 ASOG Automatisierte Abrufverfahren
Zwang und unmittelbare Ausführung
§ 6 VwVG Gestrecktes Verfahren und Sofortvollzug
§§ 13 - 15 VwVG Verfahren der Zwangsanwendung
Schusswaffengebrauch (UZwG Berlin)
3 Arten des Vollstreckungsverfahrens
Abgrenzung Sofortvollzug und unmittelbare Ausführung
Polizeiliche Maßnahmen - Verwaltungs- oder Realakt
Rechtsfragen beim Umsetzen von Kfz
Rechtsgrundlagen Wasserwerfereinsatz
Versammlungsrecht
Nichtöffentliche Versammlungen
Staats- und Verfassungsrecht
Die Folien zum Verfassungsrecht dienen meinem Unterricht an der Universität Trento und sind auf diesen Adressatenkreis zugeschnitten.
Verfassung von 1949 und Wiedervereinigung
Klausuren
Hier finden Sie Klausuren zum polizeilichen Eingriffsrecht (ASOG und VersG) aus dem Diplomstudiengang (4. Semester) mit Lösungshinweisen (Bearbeitungszeit: 3 Stunden)
Die Diskothekenrazzia
Der Selbstmordversuch
Das Sängerfest
Die verbotene Demonstration
Häusliche Gewalt
Skandalon und Punker-Verfügung
Gegendemonstration zur Fuckparade
Durchsuchung nach Bombendrohung
Straßenstrich
Schusswaffengebrauch
Wahlabend am Roten Rathaus
konkurrierende Versammlungen
Versammlung in geschlossenen Räumen
Demonstration Tag der Befreiung (2010)
Feier bei den "Bandidos" (2010)
Ausweichdemonstration auf dem Ku'damm (2011)
Bombenentschärfung (2011)
Anwohnerversammlung zur Verkehrsberuhigung (2011)
Blockadetraining (2012)
Hier finden Sie (in Kürze) Klausuren zu Modul 6 (Polizeirecht) aus dem 2. Semester BA-Studiengang.
Anti-Nazi-Demonstration (2012)
Achtung:
Die Lösungshinweise der verschiedenen Klausurverfasser/innen beziehen sich auf die zum Zeitpunkt der Klausurerstellung geltende Rechtslage und entsprechen nicht notwendig meiner Rechtsauffassung. Es können auch andere, in den Lösungshinweisen nicht angesprochene Lösungsansätze vertretbar sein.
Weitere Unterlagen zur Klausurerstellung
Hinweise zur Verfertigung einer POR-Klausur an der HWR
Studentische Lehrevaluationen
Hier finden Sie die neuesten mir vorliegenden Daten aus der studentischen Lehrevaluation. Es werden leider nicht alle Veranstaltungen regelmäßig evaluiert; die Beteiligung ist zudem nicht immer ausreichend für eine zuverlässige Beurteilung.
Folgende Evaluationen für das Sommersemester 2012 liegen vor; im Wintersemester 2012/13 wurde leider keine Evaluation durchgeführt.
Modul 11: Polizeiliche Datenverarbeitung (3. Semester)
Modul 11: Polizeiliche Datenverarbeitung (3. Semester)
Modul 11: Polizeiliche Datenverarbeitung (4. Semester)
