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Vita

Prof. Dr. Clemens Arzt

Direktor des Forschungsinstituts für Öffentliche und Private Sicherheit der HWR Berlin (FÖPS Berlin)

 

 

Fachgebiete:

Staats- und Verwaltungsrecht mit dem Schwerpunkt Polizei- und Ordnungsrecht

Schwerpunkte:

Deutsches und ausländisches Polizei- und Versammlungsrecht, Schutz kritischer Infrastrukturen,

Recht der Fahrzeugautomatisierung

Akademischer und beruflicher Werdegang:

Vorträge und Sachverständigentätigkeit:

ab 2000

 

20.06.2016

Einführung der allgemeinen Videoüberwachung durch die Polizei - 20. Novelle des ASOG Berlin

Stellungnahme im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses Berlin

Stellungnahme 

 

27.04.2016

Aktuelle Rechtsfragen der Fahrzeugautomatisierung

Vortrag bei den "Danziger Gesprächen" 2016 in Stralsund

 

März 2016

Gastvorträge an der KIIT Law School Bhubaneswar, Maharashtra National Law University Mumbai und Symbiosis Law School Pune in Indien

 

27.11.2015

Grundrechte? Menschenrechte? - Kann ich mir aussuchen, was für mich gelten soll?

Vortrag bei der Kinderuniversität in Berlin-Lichtenberg (KUL)

 

23.11.2015

Aktuelle Rechtsfragen der Fahrzeugautomatisierung

Vortrag beim Deutschen Verkehrssicherheitsrat in Berlin

 

12.11.2015

Standorterkennung und Kennzeichenerkennung: Novellierung des PolG Brandenburg

Anhörung als Sachverständiger im Landtag Brandenburg

Stellungnahme

 

08.10.2015

Zulassungsrecht für Fahrzeuge

Vortrag auf der Tagung Autorecht 2015: Autonomes Fahren an der Universität Augsburg

Vortragsmanuskript

 

10.09.2015

Polizeiliche Überwachung von Versammlungen - Nur ein gefühlter Grundrechtseingriff ?

Vortrag auf der Tagung der deutschsprachigen Rechtssoziologie-Vereinigungen an der HU Berlin / Die Versprechungen des Rechts

 

01.07.2015

Protest, Blockade und Verhinderung von Versammlungen

Vortrag bei der Fachtagung der GdP Brandenburg:

"Versammlungsrecht oder Brandenburger Landrecht" in Potsdam

Präsentation

 

12.05.2015

Zur Fiktion der Trennung von Polizei und Nachrichtendiensten nach der Entscheidung des BVerfG zur Antiterrordatei

Vortrag beim Berliner Anwaltsverein 

 

16.04.2015

Persönlichkeitsrechte und Datenschutz beim Einsatz von Handycams durch Bürgerinnen und Bürger

Vortrag bei der Hofgeismarer Polizeitagung

Präsentation

 

16.03.2015 

Novelle Personalausweis- und Passrecht zur Ausreiseverhinderung

Anhörung als Sachverständiger im Deutschen Bundestag

Stellungnahme und Wortprotokoll der Ausschusssitzung 

 

16.02.2015

Bodycams - Zwischen Bürgerrechten, Datenschutz und Eigensicherung

Diskutant bei einer Veranstaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus Berlin

 

18.01.2015

Einführung von Bodycams bei der Polizei

Anhörung als Sachverständiger im Landtag NRW

Stellungnahme

Wortprotokoll der Ausschusssitzung

 

3.12.2014

Novelle des ASOG Berlin u.a. zur Kennzeichenerkennung, Einziehung Bargeld, Präventivgewahrsam

Anhörung als Sachverständiger im Rechtsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses

Stellungnahme

 

18.11.2014

Novelle des Gesetzes über die Datenverarbeitung der Polizei Hamburg zur Einführung von Bodycams

Anhörung als Sachverständiger im Innenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft 

Stellungnahme

Wortprotokoll der Ausschusssitzung

 

25.09.2014

Rechtmäßigkeit verschiedener Regelungen des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt

Prozessvertretung von Mitgliedern des Landtages vor dem Landesverfassungsgericht 

Urteil

 

22.09.2014

Entwurf eines Gesetzes zur Novellierung des Antiterrordateigesetzes und des Rechtsextremismus-

Datei-Gesetzes

Anhörung als Sachverständiger im Deutschen Bundestag

Stellungnahme 

 

03.06.2014

Informationelle Trennung von Polizei und Nachrichtendiensten nach der Entscheidung des BVerfG zur so genannten Antiterrordatei

Vortrag Rule of Law Center / WZB Berlin

 

04.09.2013

Neues Recht für Contractoren: Der neue § 556c BGB und die Vorgaben der Wärmelieferverordnung im Überblick

Vortrag beim Forum Contracting in Bonn/Petersberg

  

17.06.2013

Contracting in der Wohnungwirtschaft

Seminar für den Verband der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in Niedersachen und Bremen in Hannover 

 

11.04.2013

Warum ist eine demokratische Kontrolle der Polizei notwendig?

Diskussionsveranstaltung in Chemnitz

 

04.04.2013

Citizenship between State and "Länder" 

Vortrag Universität Trento/Italien

 

28.03.2013

La libertà di riunione nella giurisprudenza della Corte Costituzionale Tedesca

Vortrag Universität Trento/Italien

 

04.03.2013

Gesetzentwurf zu Übersichtaufnahmen zur Lenkung und Leitung des Polizeieinsatzes bei Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzügen

Anhörung als Sachverständiger im Abgeordnetenhaus Berlin

Zur Stellungnahme

Wortprotokoll Abgeordnetenhaus

 

06.02.2013

Die Entwicklung des Rechts für Polizeieinsätze bei Demonstrationen

Vortrag bei den Hofgeismarer Polizeitagen

Zur Präsentation

 

24.01.2013

Alkoholverbote im öffentlichen Raum - Rechtliche Voraussetzungen und Beschränkungen

Impulsreferat beim Runden Tisch "Lebenswerter öffentlicher Raum"

des Ministerpräsident Baden-Württemberg, Stuttgart

Zur Präsentation

 

21.01.2013

Ein Versammlungsgesetz für Berlin ?

Podiumsteilnehmer beim Fachgespräch der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Abgeordnetenhaus Berlin 

 

12.12.2012

Novelle des SOG Sachsen-Anhalt

Anhörung als Sachverständiger im Landtag Sachsen-Anhalt

Zur Stellungnahme

  

22. und 23.10.2012

Demonstrationen auf dem Bildschirm der Polizei

Vorträge an der Korea National Police University und an der

Korea University Law School

 

17.10.2012

Die Preiskontrolle - Zur gerichtlichen Überprüfung des Wärmepreises

Vortrag, Forum Contracting, Berlin

 

15.10.2012

Mietrechtsänderungsgesetz

Anhörung als Sachverständiger im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages

Zur Stellungnahme 

 

02.08.2012

Gesetz zur Abwehr alkoholbedingter Störungen

Anhörung als Sachverständiger in der Hamburger Bürgerschaft

Zum Wortprotokoll des Innenausschusses

 

25.05.2012

Zum aktuellen Sachstand - Contracting kommt ins BGB

Vortrag, Berliner Energietage

 

01.03.2012

Contracting kommt ins BGB

Vortrag, Jahrestagung Forum Contracting, Frankfurt/M

 

17.02.2012

Wärmelieferung/Contracting im Mietwohnungsbereich

Seminar für die Akademie der Immobilienwirtschaft - BBA, Berlin 

 

10.01.2012

Ermächtigung zum Erlass örtlicher Alkoholkonsumverbote

Anhörung als Sachverständiger im Landtag NRW 

 

20.10.2011

Die Preiskontrolle - Zur gerichtlichen Überprüfung des Wärmepreises

Vortrag, Forum Contracting, Köln

 

29.06.2011

Individuelle Kennzeichnung von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten

Anhörung als Sachverständiger im Bayerischen Landtag

 

17.06.2011

Offene und verdeckte Datenerhebung im Versammlungsrecht

Vortrag, Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein, Berlin

 

12.05.2011

Novelle des Sächsischen Polizeigesetzes

Anhörung als Sachverständiger im Sächsischen Landtag

 

03.05.2011

BKA-Verbunddateien und neue BKADV

Vortrag, Deutsche Hochschule der Polizei, Münster

 

11.04.2011

Automatisierte Kennzeichenerkennung als Paradigma eines polizeilichen Grundrechtseingriffs

Polizeiliche Maßnahmen bei häuslicher Gewalt

Vorträge, Erasmus Gastdozentur, Ungarische Polizeihochschule, Budapest

 

04.04.2011

Hat das Verwaltungsgericht die Polizei zum Trennungskonzept gezwungen ?

Podiumsdiskussion zum 19.2.2011, Sächsischer Landtag,

Fraktion Bündnis90/Die Grünen

                                          

27.01.2011

Umfang der gerichtlichen Preiskontrolle bei  Wärmelieferverträgen

Vortrag, Seminar „Recht für Energielieferanten“,  Verband für Wärmelieferung, Hannover

 

18.11.2010                                           

Überprüfung des Wärmepreises durch Geriche und Behörden,

Vortrag, Forum Contracting, München

   

20.08.2010

Wärmelieferung und Contracting im Mietwohnungsbereich und aktuelle Rechtsprechung,

Seminar für die Akademie der Wohnungswirtschaft (BBA), Berlin 

 

19.08.2010

Kennzeichnungs- und Ausweispflicht für Bedienstete der Polizei 

Anhörung als Sachverständiger im Sächsischen Landtag

 

März/April 2010

Gastprofessor für deutsches Staats- und Verfassungsrecht 

Universität Trento/Italien

 

15.01.2010

Verfassungsrechtliche Probleme des Entwurfs eines sächsischen Versammlungsgesetzes

Diskussionsveranstaltung im Sächsischen Landtag

 

27.11.2009

Wie funktioniert das Grundgesetz?

Vortrag, Kinderuni Lichtenberg/Berlin

 

20.10.2009

Preiskontrolle – Überprüfung des Wärmepreises durch Behörden und Gerichte     

Vortrag, Forum Contracting, Frankfurt/M

 

11.09.2009

Wärmelieferung/Contracting im Mietwohnungsbereich und aktuelle Rechtsprechung

Seminar für die Akademie der Wohnungswirtschaft – BBA, Berlin

 

14.06.2009

Organisation des deutschen Rechts- und Polizeiwesens

Seminar für NGO-Mitglieder aus Südostasien, Friedrich-Naumann-Stiftung, Berlin

 

06.05.2009

Contracting als Möglichkeit im Energiemanagement

Vortrag, Berliner Energietage 2009

 

April 2009

Gastprofessor für deutsches Staats- und Verfassungsrecht

Universität Trento/Italien

 

19.11.2008

Preiskontrolle – Überprüfung des Wärmepreises durch Gerichte und Behörden

Vortrag, Forum Contracting, Königswinter

 

06.11.2008

Novelle des Brandenburgischen Polizeigesetzes

Anhörung als Sachverständiger, Landtag Brandenburg

 

09.10.2008

Neuordnung des Versammlungsrechts durch die Länder

Vortrag, Kolloquium zum 60. Geburtstag Prof. Dr. Martin Kutscha, FHVR Berlin

 

22.08.2008

Wärmelieferung/Contracting im Mietwohnungsbereich und aktuelle  Rechtsprechung

Seminar für die Akademie der Wohnungswirtschaft – BBA, Berlin

 

31.05.2008

From Privacy and Data Protection to the Protection of the Integrity of IT Systems –Recent Developments in the Jurisprudence of the German Constitutional Court

8th International Conference on Human Rights, Olsztyn/Polen

 

28.04.2008

Contracting im Mietwohnungsbau – Rechtliche Aspekte

Vortrag, Workshop des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Berlin

 

21.04.2008

Neue Verordnungen für Netzanschluss und Grundversorgung mit Strom und Gas - Was ist wichtig für Vermieter?

Seminar für die Berlin-Brandenburgische Akademie der Wohnungswirtschaft

 

März/April 2008

Gastprofessor für deutsches Staats- und Verfassungsrecht

Universität Trento/Italien

 

27.11.2007

Wärmecontracting vor dem Durchbruch?

Seminar, Kurs und Gut Fachseminare, Berlin

 

03.11.2007

Wann darf die Polizei auf Menschen schießen?

Kinderuni Lichtenberg, Berlin

 

26.10.2007

Polizia e Pubblica Sicurezza in Germania

Vortrag, Konferenz “Quale Formazione per quale Polizia”, Trento/Italien

 

23.10.2007

Freedom of Assembly – Basic Principles in German Law

Universität Maribor/Slowenien

 

22.10.2007

Rule of Law and Education of Perspective Police Officers in Germany

Universität Maribor/Slowenien

 

18.10.2007

Preiskontrolle bei Contractingverträgen – Überprüfung des Wärmepreises durch Gerichte und Behörden

Vortrag, Forum Contracting, Hamburg

 

05.09.2007

Netzanschluss- und Grundversorgung, Neuregelungen durch Verordnungen 2006

Seminar der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), Magdeburg

 

01.06.2007

La libertà di riunione in Italia: Costituzione nouva – legge vecchia?

Vortrag, Conferenza Internazionale Dei Diritti Umani”, Olsztyn/Polen

 

22.03.2007

Automatisierte Kennzeichenerkennung als Paradigma eines polizeilichen Grundrechtseingriffs

Vortrag, Universität Trento, Italien

 

02.03.2007

Tutela della privacy e protezione dei dati personali nella esperienza tedesca

Vortrag, Symposium “La legge sulla privacy dieci anni dopo”

Universität Bocconi, Milano/Italien

 

25.10.2006

Die Preiskontrolle – Überprüfung des Wärmepreises durch Gerichte und Behörden

Vortrag, Formum Contracting, Bonn

 

28.09.2006

Video- und Mautkontrollen – Autofahrer unter Generalverdacht

Tagungsbeitrag, ADAC-Fachgespräch „Gläserner Autofahrer“, München

 

21.09.2006

Verbraucherrelevante Änderungen durch die Grundversorgungsverordnung/         Netzanschlussverordnung

Vortrag, Verbraucherzentrale Bundesverband, Halle

 

07.09.2006

Policing and Constitutional Rights in Germany and the United States of America

Southwestern University of Finance and Economics, Chengdu/VRChina

 

14.07.2006

Rechtliche Anforderungen an  das Wärmecontracting

Seminar für die Berlin-Brandenburgische Akademie der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft/BBA, Berlin

 

17.06.2006

Domestic Violence as a Problem of Policing

Vortrag, First Annual Stockholm Criminology Symposium, Stockholm/Schweden

 

26.05.2006

Freedom of Assembly

Seminar an der Sisekaitseakadeemia, Tallinn/Estland

 

 

25.05.2006

Polizeiliche Eingriffsbefugnisse in Deutschland und in den USA

Vortrag, Sisekaitseakadeemia, Tallinn/Estland

 

15.05.2006

Was hat die Polizei mit Umweltschutz zu tun?

Kinder-Öko-Uni, Berlin-Lichtenberg

 

April 2006

Gastprofessur

Universität Växjö / Schweden

 

26.01.2006

Vertragsbeziehungen von Haushaltskunden im neuen Energierecht

Seminar, Verbraucherzentrale Bundesverband e.V., Königswinter

 

25.11.2005 

Wer, wo, wie, warum – wer demonstriert ist dumm?

Kinderuniversität Berlin-Lichtenberg

 

10.11.2005

Energierechtsreform 2005 – Was sind die Folgen für die Verbraucher?

Seminar, Verbraucherzentrale Bundesverband e.V., Bonn

 

07.11.2005

Klarheit beim Wärmecontracting?

Podiumsdiskussion mit Dr. Beyer (BGH), Prof. Schwintowski (HU Berlin), Norbert Eisenschmid (DMB), Berlin

 

27.10.2005

Die Preiskontrolle – Überprüfung des Wärmepreises durch Gerichte und Behörden

Vortrag, Forum Contracting, Leipzig

 

21.10.2005

Rechtliche Anforderungen an die Wärmelieferung

Seminar, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft/BBA, Berlin

 

22.08.2005 

Präventionsstaat zwischen Rechtsgüterschutz und Abbau von Freiheitsrechten: Beispiel USA

Expertenanhörung der Initiative „Justizgewährung“, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften

 

15.06.2005

Rule of Law and Education of Future Police Officers

European Police College (CEPOL), Lissabon / Portugal

 

01/02.06.2005

Law of Assembly and Demonstrations – A Comparative Case Study

Workshop, Universität Växjö / Schweden

 

01.06.2005

Basic Principles of German Police Law

Universität Växjö / Schweden 

 

04.05.2005

Wärmecontracting in der Wohnungswirtschaft – Aktueller Stand der Rechtsprechung im Mietrecht

Berliner Energietage 2005

 

19.11.2004

Was darf die Polizei – und was nicht ?

Kinderuni Lichtenberg, Berlin 

 

17.11.2004

Rechtliche Gestaltung von Wärmelieferverträgen

Seminar, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft/BBA, Berlin

 

26.10.2004

Polizeiliche Eingriffsbefugnisse in den USA

Polizei-Führungsakademie Münster

 

28.09.2004

Novelle des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung

Anhörung als Sachverständiger beim Hessischen Landtag

 

04.05.2004

Basic Principles of German Police Law

Vortrag, Universität Växjö / Schweden

 

03.03.2003

German Police Law – An Introduction

Vortrag vor Studierenden der Lewis Universität / Chicago in Berlin

 

17.10.2002

Rechtliche Rahmenbedingungen des Wasserwerfereinsatzes nach VwVG und UZwG

Seminar, 1. BPA / Polizeipräsident Berlin

 

11.10.2001                                           

Aktuelle rechtliche Fragestellungen des liberalisierten Strom- und Gasmarktes

Vortrag, Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände, Kassel

 

11.09.2001                                           

Energiecontracting – Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen

Seminar für den Verband der Wohnungswirtschaft Niedersachsen und Bremen, Hannover

 

14.03.2001                                           

Rechtsfragen der Liberalisierung des Gasmarktes

Vortrag, Stiftung Verbraucher Institut, Hannover

 

04.12.2000

Solares Energiecontracting - Das Vertragsmodell Berliner Dienstleistungsstandard

Vortrag, Internationale Konferenz "Solares Contracting", Berlin

 

18.10.2000

Energie-Contracting – Entlastung oder Belastung der Wohnungswirtschaft

Seminar für den Verband der Wohnungswirtschaft Bremen/Niedersachsen, Hannover 

 

16.10.2000                                           

Rahmenbedingungen der Wärmelieferung im Mietverhältnis

Seminar für Mitarbeiter/innen der Bewag/Berlin

 

25.05.2000

Wohnungseigentum und Strommarkt-Liberalisierung

Vortrag,  „Potsdamer Tage rund ums Wohnungseigentum“

 

17.05.2000                                           

Rechtliche Anforderungen an die Standardisierung von Wärmelieferungsverträgen

Vortrag,  „Berliner Energietage“

 

11.05.2000                                           

Chancen und Risiken der Liberalisierung des Strommarktes

Vortrag, Fachtagung des Österreichischen Verbandes gemeinnütziger Bauvereinigungen, Wien

 

09./10.03.2000

Liberalisierter Strommarkt und Verbraucherschutz

Seminar, Stiftung Verbraucherinstitut, Berlin

 

08.03.2000 

Neues Energierecht und Versorgerwechsel

Vortrag, Verbraucher-Zentrale Brandenburg, Potsdam

 

07.02.2000

Der neue Strommarkt – Was jeder Vermieter wissen muß

Seminar, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wohnungswirtschaft, Berlin

 

31.01.2000

B.E.ST. Solar – Ein Vertragsmodell für solare Wärmelieferung

Vortrag, Fachgespräch „Contracting für solarthermische Anlagen“, Senat Berlin