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Forschung

Forschungsfelder:

 

  • Deutsches und europäisches Öffentliches Recht
  • Mehrebenenrecht und Mehrebenenpolitik
  • Verwaltungen in Mehrebenensystemen
  • Recht und Politik der Inneren Sicherheit (auch im Hinblick auf die Europäisierung und international vergleichend; Polizei- und Versammlungsrecht)
  • Datenschutz (Recht und Politik)
  • Menschenrechte
  • Umweltschutz (Recht und Politik)
  • Finanzkontrolle in Mehrebenensystemen

Forschungsprojekte (Auswahl)

Laufende Projekte:

 

FindMyBike - Rechtliche und technische Konzepte für die Übertragung von zeitbasierten Geodaten zur Aufklärung von Fahrraddiebstählen

Laufzeit: 2017-2019

Gefördert durch das Institut für Angewandte Forschung (IFAF) Berlin

 

Das Ziel des FindMyBike-Projekts besteht darin, in einem interdisziplinären rechtlich-verwaltungswissen-schaftlichen und informationstechnischen Ansatz in Zusammenarbeit mit der Beuth Hochschule für Technik Berlin (Prof. Dr. Gudrun Görlitz und Team), dem in Berlin ansässigen Startup-Unternehmen Noa Technologies GmbH und dem Landeskriminalamt Berlin Lösungen zu entwickeln, um das Auffinden gestohlener Fahrräder mit Hilfe von GPS-Ortung zu erleichtern. Die am Projekt beteiligte Firma Noa Technologies hat bereits Erfahrungen mit dem diebstahlsicheren Verbau von Trackingtechnik in Fahrrädern gesammelt, die im Projekt genutzt und zugleich weiterentwickelt werden. Das Projekt entwickelt Standards für eine webbasierte Softwarelösung, in die Geschädigte die Daten gestohlener Fahrräder übertragen können, wobei die rechtlichen und verwaltungswissenschaftlichen Aspekte des Schutzes personenbezogener Daten und der Nutzung von Daten durch die Polizei umfänglich berück-sichtigt werden. Diese Softwarelösung soll prototypisch für die Technik der Firma Noa Technologies implementiert werden, jedoch so flexibel aufgebaut sein, dass andere Fahrradflottenbetreiber und perspektivisch auch Geschädigte, deren Fahrräder mit der entsprechenden Tracking-Technologie ausgerüstet sind, ihre Daten ebenso eingeben können. Durch den Zugriff der Polizei auf aktuelle Positionsdaten können gestohlene Fahrräder zeitnah und zugleich rechts- und datenschutzkonform aufgefunden werden.

 

Mehrebenenrecht, Mehrebenenpolitik und Mehrebenenverwaltung

Laufzeit: 2010-

Dieses Projekt untersucht aus einer transdisziplinären Perspektive Zusammenhänge zwischen Recht, Politik und Verwaltung in Mehrebenensystemen (insbesondere im EU-Mehrebenensystem).

Ergebnisse mehrerer Fallstudien wurden bereits veröffentlicht.

Ein Buchprojekt soll die Parallelen und Unterschiede zwischen den untersuchten Fällen aufzeigen (in Vorbereitung).

 

Accountability of Public Administrations/Police Accountability

Laufzeit: 2011-

Dieses Projekt untersucht aus einer transdisziplinären rechts-, verwaltungs- und politikwissenschaftlichen Perspektive Accountability-Mechanismen öffentlicher Verwaltungen. Ein Schwerpunkt liegt bei der vergleichenden Untersuchung von Beschwerdemechanismen für die Polizei.

Einige Resultate wurden bereits veröffentlicht.

Radio-Interview zur Kennzeichnungspflicht für Polizeibedienstete.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt bei der finanziellen Accountability in Mehrebenenstrukturen, insbesondere in der Europäischen Union. Zusammen mit Dr. Paul Stephenson (Paris/Maastricht) und Dr. María Luísa Sánchez-Barrueco hat Prof. Aden 2014 das Forschungsnetzwerk EUFINACCO initiiert.

 

Datenschutz  im Mehrebenenkontext

2011-

Aus einer rechts-, politik- und verwaltungswissenschaftlichen Perspektive untersucht dieses Projekt neue Probleme und Entwicklungen im Datenschutz und im Datenschutzrecht. Hierzu wurden bereits mehrere Arbeiten veröffentlicht, u.a. zum polizeilichen Informationsaustausch.

 

Theorie und Praxis des Polizeirechts

Laufzeit: 2011-

Dieses Projekt untersucht aus einer rechts-, politik- und verwaltungswissenschaftlichen Perspektive neuere Entwicklungen im Polizeirecht und ihren Einfluss auf die Systematik dieser Rechtsmaterie, ihre praktische Anwendbarkeit und insbesondere ihre Vereinbarkeit mit den Grund- und Menschenrechten. Im Rahmen dieses Projekts wurden u.a. Stellungnahmen für Gesetzgebungsverfahren in Landtagen erarbeitet. Ein Normenkontrollantrag der Oppositionsabgeordneten im Landtag Sachsen-Anhalt wurde als Verfahrensbevollmächtigter begleitet (zusammen mit Prof. Dr. Clemens Arzt). Mehrere Publikationen zu Qualitätsproblemen des Polizeirechts sind bereits erschienen (s. Rubrik Publikationen). Weitere Vorhaben befinden sich in Vorbereitung.

 

Theorie und Praxis der Versammlungsfreiheit und des Versammlungsrechts

Laufzeit: 2012-

Das Versammlungsrecht ist in Deutschland mit der Föderalismusreform 2006 in die Gesetzgebungszuständigkeit der Länder übergegangen. Einige Länder haben bereits eigene Versammlungsgesetze erlassen, andere arbeiten nach wie vor mit dem stark veralteten Versammlungsgesetz des Bundes (Übergangsregelung gemäß Art. 125a Abs. 1 GG). Das Projekt untersucht aus einer rechts-, politik- und verwaltungswissenschaftlichen, wie ein modernes, grundrechtsfreundliches Versammlungsrecht ausgestaltet werden kann. Im Rahmen des Projekts wurden bereits Stellungnahmen in Gesetzgebungsverfahren in Landtagen abgegeben. Erste Publikationen sind bereits erschienen, mehrere weitere befinden sich in Vorbereitung.

Radiointerview.

 

Theorie und Praxis des Melderechts

Laufzeit: 2014-

Bis zur Föderalismusreform war das Melderecht Gegenstand der nun aufgehobenen Rahmengesetzgebungskompetenz des Bundes (ex-Art. 75 GG).

Nun ist das Melderecht in die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz des Bundes übergegangen (Art. 73 Abs. 1 Nr. 3 GG). Dennoch bedürfen viele Regelungen des neuen Bundesmeldegesetzes, das Ende 2015 in Kraft treten soll, der Konkretisierung durch Landesrecht.

Das Projekt untersucht die hieraus entstehenden Probleme aus einer rechts- und verwaltungswissenschaftlichen Perspektive.

 

 

Abgeschlossene Projekte:

 

Police Cooperation in the European Union under the Treaty of Lisbon - Opportunities and Limitations

Laufzeit: 2012 bis 2014

Das Projekt untersuchte die Auswirkungen des Vertrages von Lissabon (2009) auf die Polizeizusammenarbeit in der Europäischen Union.

Konferenz- und Buchprojekt, gefördert von der Europäischen Kommission (über den Arbeitskreis Europäische Integration e.V.) und der Groupe Européen de Recherche sur les Normativités.

Die Konferenz fand am 21. und 22. Februar 2013 an der HWR (Campus Lichtenberg) statt.

Programm
Flyer
Die Beiträge der Tagung sind im Nomos-Verlag veröffentlicht worden (Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integation e.V.)

Buch